Allgemeine Geschäftsbedingungen Tanzschule Hartwig (Stand 01.07.22)





1. Geltungsbereich


Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und sonstige Dienstleistungen zwischen dem Kunden und der Tanzschule Hartwig.


2. Anmeldung


Mit Senden des ausgefüllten Onlineanmeldeformulares des gewünschten Kurses / Clubs (Anklicken des „Senden“-Buttons) macht der Kunde der Tanzschule Hartwig ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Tanzvertrages über die gewünschte Dienstleistung. Dabei werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Datenschutzerklärung ausdrücklich zur Kenntnis genommen und akzeptiert (Pflichtbestätigungsfeld bei Onlineanmeldung). Eine nachträgliche Änderung der Eingaben des Kunden nach Absenden der Onlineanmeldung ist nicht mehr möglich. Die Anmeldung ist an die entsprechende(n) Person(en) gebunden und nicht an Dritte übertragbar.


Die Anmeldung bezieht sich auf die gebuchten Kurse / Clubs bzw. Unterrichtseinheiten und ist nicht an eine bestimmte lehrende Person gebunden. Die Annahme des Vertragsangebotes erfolgt über die per eMail versandte Anmeldebestätigung der Tanzschule Hartwig (Kopie der getätigten Anmeldung). Eine weitere gesonderte Anmeldebestätigung erfolgt nicht. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm hinterlegte eMail-Adresse richtig ist und er die von der Tanzschule Hartwig gesandten eMails empfangen kann.


Bei persönlich abgegebener oder postalisch übersandter Anmeldung an die Tanzschule Hartwig erfolgt keine ausdrückliche gesonderte Anmeldebestätigung durch die Tanzschule Hartwig. Der Kunde ist damit einverstanden, dass bereits der Zugang der Anmeldung bei der Tanzschule Hartwig einen Vertragsschluss hinsichtlich des gebuchten Kurses / Clubs darstellt.


3. Widerrufsrecht


Dem Kunden steht kein Widerrufsrecht zu (§ 312g Abs.2 Nr. 9 BGB).


4. Preise und Zahlungsbedingungen


Die Kurs-/oder Clubgebühren sind der Kurs-/ oder Clubbeschreibung der Website www.tanzschule-hartwig.de oder den auf der Anmeldung aufgedrucktem / aufgeschriebenem Preis zu entnehmen und sind Bruttopreise in Euro inkl. der jeweils gültigen MwSt. Die angemeldeten Personen haften für die Zahlung der Kurs-/ Clubgebühr gesamtschuldnerisch gem. § 421 ff. BGB.


Bei Anmeldung zu befristeten Tanzkursen ist das Kursentgelt in voller Höhe bar in der ersten Stunde fällig. Der Kursteilnehmer erhält hierüber eine Quittung. Eine Rückerstattung / Teilrückerstattung des Kursentgeltes ist ausgeschlossen.


Der monatliche Beitrag bei zeitlich unbefristeten Kursen (Tanzclubs) ist auch in den Ferien in voller Höhe zu entrichten. Aus verwaltungstechnischen Gründen ist es nicht möglich, eine monatliche Abrechnung mit unterschiedlichen Stundenzahlen vorzunehmen, so dass der Gesamtbetrag von 12 Monaten auf einen durchschnittlichen Monatsbeitrag in selber Höhe umgerechnet wird (1/12).


Bei Anmeldung zu zeitlich unbefristeten Tanzkursen (Tanzclubs) wird die monatliche Gebühr für den laufenden Monat am 01. des laufenden Monates (Geldeingang) per SEPA-Lastschriftverfahren eingezogen bzw. überwiesen (gegen Aufpreis).


5. Rücktritt bei befristeten Tanzkurs


Ein Rücktritt ist nur unter folgenden Bedingungen möglich:


a) Die Rücktrittserklärung muss entweder per Mail an: info@tanzschule-hartwig.de oder schriftlich an: Tanzschule Hartwig, Mandy und Olaf Hartwig, Am Alten Weinberg 14, 07751 Jena, erfolgen.


b) Bei einem Rücktritt bis 8 Tage vor Kursbeginn (Posteingang) fällt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20% des Bruttokursentgeltes pro Person an.


c) Erfolgt ein Rücktritt zu einem späteren Zeitpunkt, beträgt die Bearbeitungsgebühr die Hälfte des Kursentgeltes.


d) Abweichend hiervon sieht die Tanzschule Hartwig vom Berechnen einer Bearbeitungsgebühr bzw. des Kursentgeltes ab: bei schwerer körperlicher Einschränkung infolge eines Unfalles, Tod oder Tod des Tanzpartners, Wohnortswechsel (ab 30 km Entfernung zum Unterrichtsort der Tanzschule Hartwig). Dieser Umstand ist vom Kunden durch ärztliches Attest, Sterbeurkunde bzw. Melderegisterauskunft) nachzuweisen. Dies gilt nicht bei nur vorübergehender Erkrankung des Kunden.


e) Ab dem Tag der ersten Tanzstunde ist ein Rücktritt ausgeschlossen und das volle Kursentgelt zu zahlen. In denen unter 5d) genannten Ausnahmefällen wird die Tanzschule Hartwig aus Kulanz anteilig das Kurshonorar für die nicht genommenen Tanzstunden bar zurückerstatten.


6. Kündigung bei unbefristeten Tanzkursen (Tanzclubs)


Ein Beginn der Mitgliedschaft ist jederzeit möglich. Die Mindestvertragslaufzeit unbefristeter Kurse (Tanzclubs) entspricht der jeweils gewählten Variante der Laufzeit des Vertrages. Wird zu diesen Terminen nicht gekündigt, verlängert sich die Mitgliedschaft automatisch um die entsprechend gewählte Mindestvertragslaufzeit (Variante).


Bei der Mindestlaufzeit von 4 Monaten ist der Tanzvertrag nach der Mindestvertragslaufzeit nur zu folgenden Terminen mit einer Kündigungsfrist von einem Monat (Posteingang) eines jeden Jahres ordentlich kündbar: 30.04., 31.08. oder 31.12.


Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat (Posteingang) zum Ende der jeweiligen Mindestvertragslaufzeit bei 1 Jahresverträgen. Kündigungen sind per eMail an info@tanzschule-hartwig.de oder schriftlich an Mandy und Olaf Hartwig, Tanzschule Hartwig, Am Alten Weinberg 14, 07751 Jena, zu senden. Ein Aussetzen der Zahlungsverpflichtung / vorfristiges Kündigen zu einem außervertraglichem Vertragsende infolge eines Umstandes, den die Tanzschule Hartwig nicht zu vertreten hat, zB eine Pandemie o.ä. ist nicht möglich. Die Tanzschule behält sich vor, die Beiträge weiter zu berechnen und abzubuchen/einzufordern, da sämtliche verhinderte Stunden nachgeholt werden, sobald der durch die Tanzschule nicht zu vertretende Umstand vorbei ist. Der Kunde gewährt der Tanzschule Hartwig demnach eine Art Kredit, die Tanzschule erbringt die Tanzleistung entsprechend später.


7. Persönliche Verhinderung


Es besteht kein Anspruch auf Rückzahlung / Teilrückzahlung der Kurs- oder Clubgebühr, wenn der Kunde persönlich an der Teilnahme des Tanzkurses / Tanzclubs oder einzelner Stunden verhindert ist. Hierunter fallen insbesondere:


Vorübergehende Erkrankungen zB Erkältungen o.ä.; Urlaub, Abwesenheit wegen geschäftlicher Verpflichtungen zB Dienstreisen, fehlende Kinderbetreuung, Quarantänen etc.


Der Kunde kann die versäumten Unterrichtsstunden im Rahmen eines Parallelkurses / -clubs derselben Kurs- oder Clubstufe oder eines später stattfindenden Kurses/Clubs derselben Stufe vor- oder nachholen, soweit dies nach billigem Ermessen der Tanzschule Hartwig möglich ist.


Sollte dauerhaft eine weitere Teilnahme an einem zeitlich unbefristeten Kurs zB infolge eintretendem Unwohlsein / Bewegungseinschränkung durch Schwangerschaft; schwere körperliche Einschränkung infolge eines Unfalles, Tod oder Tod des Tanzpartners, Einberufung zum Grundwehrdienst; Wohnortswechsel (ab 30 km Entfernung zum Unterrichtsort der Tanzschule Hartwig) unmöglich sein, kann der Kunde die Mitgliedschaft gegen Vorlage eines entsprechenden Nachweises (ärztliches Attest, Sterbeurkunde, Einberufungsbescheid oder Melderegisterauskunft) ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum jeweiligen Monatsende per eMail an info@tanzschule-hartwig.de oder postalisch an Mandy und Olaf Hartwig, Tanzschule Hartwig, Am Alten Weinberg 14, 07751 Jena, kündigen.


Sollte der Teilnehmer aus anderen gesundheitlichen Gründen über einen längeren Zeitraum nicht am Tanzclub teilnehmen und dies mit einem ärztlichen Attest belegen können, kann auf schriftliche Anfrage eine Ruhezeit gewährt werden. Während dieser Ruhezeit muss der Monatsbeitrag nicht gezahlt werden. Der Tanzvertrag nebst Zahlungsverpflichtung verlängert sich dann um die ausgesetzte Zeit nach der gewählten Mindestvertragslaufzeit mit ordentlichem Vertragsende, zu welchem fristgerecht gekündigt werden muss. Bei zeitlich befristeten Wochenkursen gilt Nr. 5 d)und e). Sollte einer der Umstände aus Nr. 7 vor Ablauf der ordentlichen Vertragslaufzeit enden, behält sich die Tanzschule vor, die monatliche Differenz zur nächsten unteren zeitlichen Mindestvertragslaufzeit bzw. Barzahlungsvariante nachzuberechnen.


Durch die Personengebundenheit des angemeldeten Kunden ist es nicht möglich, einen Dritten als Ersatztanzpartner infolge persönlicher Verhinderung durch den Kunden in bereits laufende Kurse / Clubs einzusetzen.


8. Vertragsgegenstand


Gegenstand des Tanzvertrages zwischen dem Kunden und der Tanzschule Hartwig, vertreten durch Mandy und Olaf Hartwig, Am Alten Weinberg 14, 07751 Jena, ist das Erbringen von Dienstleistungen einer Tanzschule laut der Inhaltsbeschreibung des gebuchten Tanzkurses / Tanzclubs. Bei zeitlich unbefristeten Verträgen (Clubs), die wöchentlich stattfinden, garantiert die Tanzschule Hartwig 36 Kurstage, dh 36 Unterrichtseinheiten per anno (Kalenderjahr). An gesetzlichen Feiertagen / Schulferien (Thüringen) wird kein Tanzunterricht erteilt.


Die genaue Kursstundenzahl, Dauer der Unterrichtseinheiten, Termine, Preise und ggf. weitere Inhalte des jeweiligen Tanzkurses / Tanzclubs sind der Beschreibung des jeweiligen Kurses / Clubs auf der Website www.tanzschule-hartwig.de bzw. dem auszufüllendem Formular / Tanzvertrag zu entnehmen. Es wird in deutscher Sprache unterrichtet. Ein 90-min-Kurs / Club beinhaltet eine Pause.


Die Tanzschule Hartwig behält sich weiterhin vor, aus organisatorischen Gründen Tanzkurse / Tanzclubs zusammenzulegen, zeitlich zu verändern, abzusagen oder in andere Kursräume zu verlegen bzw. den lehrenden Tanzlehrer zu wechseln. Auch in einem dieser Fälle gilt der Tanzunterricht als ordnungsgemäß erteilt.


9. Gutscheine


Die ausgestellten Gutscheine sind gem. § 195 BGB drei Jahre lang gültig. Bei Verlust des Gutscheines besteht kein Anspruch auf Anrechnung / Einlösung durch die Tanzschule Hartwig. Eine Rückerstattung des Gutscheinbetrages ist ausgeschlossen. Der Gutschein muss bei Bezahlung der Tanzschule Hartwig im Original übergeben werden; Quittungen oder ähnliche Belege statt des Gutscheines werden nicht akzeptiert.


10. Haftung


Die Teilnahme an Tanzkursen / -clubs und Veranstaltungen der Tanzschule Hartwig geschieht auf eigene Gefahr.


11. Sonstiges


Wir bitten, zu den Tanzkursen / -clubs Wechselschuhe mitzubringen, das Betreten der Tanzschule ist nur mit sauberen Schuhen gestattet.


Die im Tanzunterricht erlernten Schritte, Figuren, Figurenkombinationen und Choreografien unterliegen dem Urheberrecht nach dem UrhG und sind nur für den privaten Gebrauch bestimmt. Eine Veröffentlichung, auch von einzelnen Teilen, ist nicht gestattet. Ton – und Videoaufzeichnungen sowie sonstige Aufzeichnungen während des Tanzunterrichtes sind nicht gestattet.


Die Tanzschule Hartwig behält sich vor, Fotografien oder Filmaufnahmen Ihrer Person/Ihres Kindes bei Tanzabenden, Auftritten oder Aktionen für eigene Werbezwecke auf Flyern oder anderen Werbedruckmaterialien zu nutzen oder auf der Homepage www.tanzschule-hartwig.de zu verwenden. Sie erteilen durch das Betreten der Räumlichkeiten / Teilnahme am Tanzabend, Auftritt etc. ausdrücklich Ihre Zustimmung zur Veröffentlichung, sofern Sie nicht vorher schriftlich widersprochen haben.


12. Datenschutz


Ihre personenbezogenen Daten werden nach den gesetzlichen Vorschriften geschützt. Diese sind nur für tanzschulinterne Zwecke bestimmt und werden Dritten nicht zugänglich gemacht.


13. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen


Die Tanzschule Hartwig behält sich vor, die Leistungsbeschreibung / Vertragsgegenstand oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstigen Bedingungen mit Wirkung zum 01.01., 01.05. oder 01.09. eines Jahres zu ändern. Diese Änderungen werden nur aus triftigem Grund erfolgen, insbesondere aufgrund Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Die Tanzschule Hartwig ist ebenfalls zu diesen Zeitpunkten berechtigt, die Preise anzupassen, z.B. bei Änderungen der Umsatzsteuer, Mieterhöhungen, Erhöhung der Wasser- und Strompreise, Gehaltskosten etc. Bei Preiserhöhungen, die den regelmäßigen Anstieg der Lebenskosten wesentlich übersteigen, steht dem Kunden ein Kündigungsrecht gem. Ziff. 6 zu. Der Kunde wird spätestens einen Monat vor Inkrafttreten der Änderungen informiert. Diese Änderungen gelten durch den Kunden bei zeitlich unbefristeten Tanzkursen als angenommen, wenn dieser nicht innerhalb eines Monats nach Empfang der Information über die Änderung / -en widerspricht. Dieser Widerspruch bedarf der Schriftform gem. § 127 BGB.


14. Schlussbestimmungen


Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder durch einen später eintretenden Umstand unwirksam werden, bleibt die Wirksamkeit des Tanzvertrages hiervon unberührt.